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Niederlande machen Rückzieher: Kein Grund für Asyl für russische LGBT

veröffentlicht um 10.11.2013, 23:15 von Regina Elsner
Der Außenminister der Niederlande Timmermans hat nach dem Treffen mit dem russischen Außenminister Lavrov erklärt, dass er keinen Grund für Asyl russischer LGBT in Holland sieht. Er sagte auf die Frage von Journalisten, dass er nie davon gesprochen habe, russischen LGBT Asyl zu gewähren. "Ich habe das nie gesagt. Ich habe auf parlamentarische Fragen geantwortet, in schriftlicher Form. In meiner Antwort habe ich in allgemeinen Aussagen, die sich nicht speziell auf Russland bezogen, gesagt, dass LGBT um Asyl in den Niederlanden bitten können, wenn sie gerichtliche Verfolgung erleiden. Zum jetzigen Zeitpunkt werden Menschen mit nichttraditioneller sexueller Orientierung in Russland nicht verfolgt, deshalb gibt es keine Grundlage für eine Anerkennung als Flüchtling in den Niederlanden."
"Das war eine allgemeine Antwort auf eine allgemeine Frage, sie war nicht auf Russland gezielt. Danke, dass ich hier Klarheit in diese Frage bringen kann, denn es tut mir sehr leid, dass der Eindruck entstanden ist, dass dies Russland betrifft, obwohl es nicht um Russland ging."

Auf der Seite des auswärtigen Amtes der Niederlande ist nach wie vor das Dokument vom 5. November nachzulesen, in dem Timmermans u.a. so antwortet:

1. Frage: Erkennen Sie an, dass Homosexuelle in Russland täglich von Einschüchterung und Gewalt betroffen sind?"
Antwort: Homophobie und Ablehnung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transsexuellen (LGBT) sind keine neue Erscheinung in Russland. Die "Antihomopropaganda" ist diskriminierend und trägt zum homophoben Klima in Russland bei..."

Die Frage nach Menschenrechten für LGBT in Russland nimmt großen Platz in dem Dokument ein, was die gestrigen Aussagen Timmermans sehr fragwürdig machen.

Übersetzung: Quarteera e.V.
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