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Direktorin von "Side by Side" freigesprochen

veröffentlicht um 06.11.2013, 04:11 von Regina Elsner
Am 1. November wurde nun auch Gulya Sultanova, Direktorin des LGBT-Filmfestivals "Side by Side" in St. Petersburg, von der Anklage der "ausländischen Agentin" freigesprochen. Bereits vor einigen Wochen waren die NGO des Filmfestivals selbst und auch die Petersburger LGBT-Organisation "Coming Out" und ihre Direktorin freigesprochen worden. Im Verfahren der Überprüfung selbst und im Rahmen des Gerichtsverfahrens waren mehrere Fehler und Rechtsverletzungen festgestellt worden. Darüber hinaus war inzwischen die Verjährungsfrist abgelaufen, so dass das Gericht in zweiter Instanz die vorherigen Entscheidungen annullierte und die Untersuchungen einstellte. Gulya Sultanova kommentierte die Entscheidung: "Nach der Annullierung des Urteils des Stadtgerichts über unsere Organisation, waren wir fast sicher, dass wir auch den Prozess gegen mich gewinnen werden. Die vielen positiven Entscheidungen zu anderen NGOs zeigen, dass die Verfahren Schauprozesse der Staatsanwaltschaft waren, die vorschnell und schlecht gestrickt worden waren und eine Einschüchterung der Zivilgesellschaft und einen Vertrauensverlust unter der Bevölkerung zum Ziel hatten. Aber wir haben die gegenteilige Reaktion der Bevölkerung gesehen - so viel Solidarität und Unterstützung haben wir noch nie bekommen. Wir sind stolz, dass wir durchgehalten haben und den Gerichtskampf gewonnen haben."

Die zuvor verhängte Strafe, die bereits gezahlt worden war, kann nicht zurück gezahlt werden, da das Konto von "side by Side" im Zuge des Prozesse aufgelöst wurde. Die Auflösung des Kontos dauerte bereits seit Juni 2013 an und war erfolgt, damit in Zukunft eine Beschuldigung als "ausländischer Agent" nicht mehr greifen würde. Nach dem unerwarteten Sieg vor Gericht konnte der Prozess der Kontoschließung nicht mehr rückgängig gemacht oder aufgehalten werden. "Die bezhalte hohe Strafe und die Unmöglichkeit, die Ausgaben für die juristische Unterstützung zu zahlen - das ist der Preis, den wir und unsere Mitstreiter zahlen mussten. Aber das Wichtigste ist, dass wir trotz der Kampagne gegen uns unsere Arbeit fortsetzen können - öffentliche Filmvorführungen, Diskussionen, öffentliche Gespräche zu LGBT-Theman. Nach der Schließung unserer NGO arbeiten wir nun durch andere Organisationsstrukturen."

Für die Strafe von Gulya Sultanova wurden 15.349 Rubel im Internet und 16.700 Rubel auf einem Konto gesammelt. Dieses Geld kann und soll den Spendern zurück gezahlt werden - wenn die Spender das wünschen, sollen sie sich bis zum 15. November an das Kinofestival wenden: info@bok-o-bok.ru 

Übersetzung: Quarteera e.V.
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